US-Außenministerium rügt zum wiederholten Male die Diskriminierung von Scientologen in Deutschland

Der am 30. Juli 2012 vom US-Außenministerium veröffentlichte Bericht zur Lage der Religionsfreiheit (International Religious Freedom Report for 2011) rügt in seinem Deutschland gewidmeten Teil in scharfen Worten die Diskriminierung von Mitgliedern der Scientology Kirche.

Vom US-Außenministerium wird jährlich ein Bericht zur internationalen Religionsfreiheit veröffentlicht. Er beschreibt den Zustand der Religionsfreiheit in jedem Land auf dieser Welt. Ebenso veröffentlicht werden die politischen Maßnahmen der jeweiligen Regierungen, durch die das Recht auf religiösen Glauben und Ausübung der Religion von Gruppen, Religionen und Einzelpersonen verletzt wird. In diesem Bericht werden, aufgrund vorherrschender Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Ländern, zudem die von der US-Regierung getroffenen politischen Maßnahmen zur Förderung der Religionsfreiheit in der ganzen Welt erwähnt.

Das US-Außenministerium rügt wiederholt die Menschenrechtsverletzungen in Deutschland. Der aktuelle Bericht bezüglich religiöser Minderheiten und Gruppierungen, wie der Scientology Kirche, prangert auch 2011 wieder einmal die vorhandene Diskriminierung dieser Gruppe in Deutschland an. Der Bericht kann über http://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm?dlid=192813 eingesehen werden.

Vor allem der rechtswidrige Gebrauch von so genannten Sektenfiltern, mit dem staatliche und private Stellen gegen die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit verstoßen, wird von den Amerikanern als besonders diskriminierend hervorgehoben. Wörtlich heißt es dazu in dem Bericht: „Regierungsbehörden auf Bundes- und Landesebene sowie einige Organisationen im privaten Sektor etablierten Regeln und Verfahren, die Scientology als Organisation und ihre Mitglieder diskriminieren“.

Die US-Regierung prangert im Deutschland-Teil des International Religious Freedom Reports 2011 die Diskriminierung von Scientologen durch die Verwendung von Sektenfiltern durch staatliche und private Stellen an. Gleichzeitig fordert die US-Regierung zum wiederholten Male die betroffenen Regierungsstellen zum direkten Dialog mit Vertretern von Scientology und anderen betroffenen Minderheitsreligionen auf.

Das Menschenrechtsbüro der Scientology Kirche Deutschland, das die systematische Benachteiligung von Scientologen in ganz Deutschland dokumentiert und publiziert, begrüßte die unzweideutige Einforderung und Beachtung der Religionsfreiheit und fordert die sofortige Beendigung der menschenrechtswidrigen Praktiken staatlicher und privater Stellen gegen Mitglieder der Scientology Gemeinden an. „Diese grundgesetzwidrige Behandlung von Scientologen ist eine Schande für Deutschland. Es ist scheinheilig und ein Skandal, dass die Bundesregierung auf der einen Seite der US-Regierung gegenüber versichert, Scientologen würden schrankenlose Religionsfreiheit genießen und auf der anderen Seite staatliche Stellen der grundlosen Diskriminierung Vorschub leisten und selbst diskriminieren“, so ein Sprecher des Menschenrechtsbüros.

Die Scientology Kirche ist eine Religionsgemeinschaft, die von L. Ron Hubbard in den 1950er Jahren gegründet wurde. Sie zählt allein in Deutschland etwa 12.000 Anhänger. Sie unterstützt auch in Deutschland zahlreiche soziale Projekte, u.a. auf dem Gebiet der Drogenprävention, der Menschenrechte und der Hilfe für Opfer der Psychiatrie.