Gerichtshof: Scientology-Spenden von der Steuer abzugsfähig

(Amsterdam/München) Scientology ist als kirchliche Einrichtungen einzustufen, so entschied bereits Ende Januar der Gerichtshof in Amsterdam. In Augenschein genommen wurden die Satzung der Scientology Kirche, ihre Lehre und ihre tatsächlichen Aktivitäten. Nach Ansicht der drei Richter qualifiziert Scientology daher nach Artikel 47 des niederländischen Einkommensteuergesetzes als eine gemeinnützige Institution.

Spenden von Scientology-Mitgliedern an ihre Kirche in Holland sind daher von der Steuer absetzbar. Nach Ansicht des Gerichts wurde überzeugend dargelegt, dass die Scientology Kirche gemeinnützig tätig ist und dem Allgemeinwohl dient. In der
Förderung der Allgemeinheit seitens der Scientology Kirche im Vergleich zu den christlichen Kirchen sei kein wesentlicher Unterschied zu erkennen gewesen.

Erst kürzlich hat die Scientology Kirche auch in Deutschland einen rechtlichen Durchbruch vor dem Verwaltungsgericht Berlin gegen die nachrichtendienstliche Überwachung durch den Verfassungsschutz erzielt, der keinerlei Fakten zur Rechtfertigung seiner Tätigkeit vorlegen konnte. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.

In der Bundesrepublik selbst wurde die Scientology Kirche in mehr als 40 Gerichtsentscheidungen als Religion anerkannt, darunter auch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Im Jahre 1997 bestätigte das höchste Verwaltungsgericht in
Berlin erneut, dass Scientology nicht wirtschaftlich tätig ist und zu Recht als Verein besteht. Weitere Gerüchte zum Thema Scientology, die in erster Linie von Vertretern der beiden Amtskirchen in Umlauf gebracht worden waren, wurden von der Bundesregierung selbst in einer Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU vom Oktober 2000 eindrucksvoll widerlegt.

In Deutschland führt die Scientology Kirche seit Jahren eine Aufklärungskampagne unter dem Titel „Sag NEIN zu Drogen. Sag JA zum Leben“ durch. Im Rahmen dieser Kampagne wurden in den letzten Jahren rund 20.000 Veranstaltungen durchgeführt
und etwa 3 Millionen Flugblätter und Broschüren gegen Drogen verteilt.