Stellungnahme der Scientology Kirche zur Berufungsverhandlung im Fall „Malton“

Die Scientology Kirche prangert übermäßigen Druck auf die Richter durch UNADFI und MIVILUDES an

Im Zusammenhang mit der Berufungsverhandlung, die am Donnerstag, den 03. November in Paris begann, hat das Celebrity Center der  Scientology Kirche in Paris grundlegende Fragen zum Umgang mit religiösen Minderheiten in Frankreich aufgeworfen.

Die Scientology Kirche ist  in vielen demokratischen Ländern Europas und weltweit und vor dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte als bona fide Religion anerkannt.

Im Ersturteil aus dem Jahre 2009 hatte das Pariser Strafgericht  den Status als Religionsgemeinschaft  ignoriert und die Grundrechte der Scientologen ihre Religion friedlich zu praktizieren, verletzt.

Noch im Jahre 2006, nach siebenjähriger Untersuchung, hatte die Pariser Staatsanwaltschaft entschieden keine Anklage gegen das Celebrity Center der Scientology Kirche Paris und einzelne  Scientologen zu erheben. Sie beantragte den Fall einzustellen.

Doch der Untersuchungsrichter ließ sich wohl  von anti-religiösen Extremisten in der Regierung beeinflussen und verlangte ein gerichtliches Verfahren. Das Strafgericht  machte den Fall zu einem Ketzer Prozeß, der die Rechte von Scientologen sowohl nach dem Französischen Gesetz als auch der Europäischen Konvention für Menschenrechte verletzte.

Am 24. Oktober 2011 reichte das Celebrity Center eine Beschwerde beim Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen ein.

Die Beschwerde betraf ein am 19. September 2011 veröffentlichtes Bulletin der Leitung für Strafsachen und Begnadigungen des Französischen Justizministerium, welches den Richtern  Anweisungen erteilte, wie mit Fällen von religiösen Minderheiten umzugehen sei. Dieses illegale Bulletin urteilt im voraus über Themen, die vor Gericht kommen könnten und weist Richter an  mit UNADFI zusammenzuarbeiten. UNADFI ist eine private anti-religiöse Gruppe und  Nebenkläger in dem anhängigen Rechtsverfahren gegen das Celebrity Center. De facto untergräbt das Bulletin das Recht der Scientology Kirche auf ein faires Verfahren und unparteiische Richter.

Eine der grundlegenden Fragen, die gleich zu Beginn des angesprochen Berufungsverfahrens geklärt werden sollte ist in der Tat die Gegenwart der UNADFI während des Verfahrens.
UNADFI wird durch die Französische Regierung subventioniert und führt die Pläne und Maßnahmen für MIVILUDES, die interministerielle Delegation im Kampf gegen sektiererische Mißbräuche, durch.  Diese Körperschaft ist direkt dem Französischen Premierminister unterstellt  und verantwortlich für die Überwachung und Unterdrückung der Expansion von religiösen Minderheiten.

MIVILUDES fungiert als eine Art „Gedankenpolizei“, die französischen Bürgern zu diktieren versucht, was sie glauben sollen. UNADFI hat keine Berechtigung an dem Verfahren teilzunehmen.

Die Scientology Kirche vertritt die Auffassung, dass das Recht auf ein faires Verfahren für religiöse Minderheiten in Frankreich in ernster Gefahr ist, solange die Regierung weiterhin eine Atmosphäre der Intoleranz und Diskriminierung mit Hilfe  des juristischen Systems begünstigt und dabei religiöse Minderheiten als Ziel hat.

Stifter der Scientology-Religion ist der Autor und Philosoph L. Ron Hubbard. Die erste Scientology Kirche wurde in Los Angeles im Jahr 1954 gegründet. Die Religion ist heute auf  mehr als 9.000 Kirchen, Missionen und Gruppen mit Millionen von Mitgliedern in 165 Ländern angewachsen. Die Scientology Kirche besteht in Frankreich bereits seit 50 Jahren.