Die Kirchenratsversammlung hat am 20.04.2008 einvernehmlich folgende Erklärung als für alle deutschen Scientology Kirchen und Missionen verbindlich beschlossen:
Grundsatzerklärung über Menschenrechte und Demokratie
Das Ziel der Scientology Kirche ist die spirituelle Befreiung des Einzelnen. Scientology wendet sich daher in ihrer Missionierung und der Verbreitung ihrer Lehre nur an den einzelnen Menschen mit dem alleinigen Ziel seiner spirituellen Erlösung und Vervollkommnung verbunden mit der Befreiung aus dem endlosen Kreislauf von Geburt und Tod. Dieses Bestreben um das spirituelle Überleben der Menschheit beginnt bei dem einzelnen Menschen und beinhaltet als notwendigen Bestandteil auch karitative Tätigkeiten, die wiederum dem Einzelnen helfen. Denn die erste Menschenpflicht ist die Pflicht, seinem Nächsten zu helfen.
Das Glaubensbekenntnis der Kirche geht von dem Glaubensgrundsatz aus, dass der Mensch ein unsterbliches geistiges Wesen ist und dass deshalb alle Menschen unabhängig von ihrer Rasse, Hautfarbe und Überzeugung mit gleichen unveräußerlichen Rechten geschaffen sind. Die Erreichung spiritueller Freiheit ist nur möglich in einer Welt, wo die Menschenrechte vollständig beachtet und gelebt werden.
In Übereinstimmung mit dem Obigen hat der Stifter der Scientology Religion, L. Ron Hubbard, das Motto herausgegeben: „Menschenrechte müssen zu einer gelebten Tatsache gemacht werden, nicht zu einem idealistischen Traum.“
Angesichts des 60-jährigen Jubiläums der Internationalen Erklärung für Menschenrechte bekräftigt die Scientology Kirche ihre Verpflichtung gegenüber dem Schutz der Menschenrechte als einem notwendigen Bestandteil und einer Voraussetzung für jegliche menschliche Gemeinschaft aufbauend auf dem Pluralismus religiöser Überzeugungen, Ideen und Kulturen. Gleichzeitig sollen mit dieser Grundsatzerklärung jegliche Missverständnisse verbindlich für alle Zukunft ausgeräumt werden.
Bei dem folgenden handelt es sich um feste und unabänderliche Grundsätze und Richtlinien der Scientology Kirche und ihrer Mitglieder:
Die Scientology Kirche bekräftigt ihre Verpflichtung gegenüber den Grundsätzen, die in der „Proklamation über Religion, Menschenrechte und Gesellschaft“ („Proclamation on Religion, Human Rights and Society“), herausgegeben vom Menschenrechtsbüro der Church of Scientology International im September 2003, niedergelegt sind.
Die 22 Punkte umfassende Proklamation ist ebenfalls Bestandteil dieser Grundsatzerklärung und eine Anlage von ihr. Sie bringt die Verpflichtung der Kirche gegenüber den Menschenrechten für alle zum Ausdruck. Sie umfasst die bestimmenden Erklärungen der Kirche zu wesentlichen Fragen des menschlichen Zusammenlebens einschließlich der Rolle von Religion in der Gesellschaft; dass Recht auf Freiheit des Glaubens; das Recht auf Meinungsfreiheit; das Recht auf Gleichbehandlung und Nicht-Diskriminierung; das Recht auf Freiheit von unmenschlicher Behandlung; die Rechte von Kindern; das Recht auf Informationsfreiheit; die Verantwortung des Staates und aller seiner Bürger die Menschenrechte zu schützen und zum Besten aller voranzubringen; die Förderung von Demokratie, Frieden und staatlicher Transparenz, die Beachtung der Rechtsstaatlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit für alle; das Verhältnis von Religion und Staat und viele andere Freiheiten.
Das Wesen der Menschenrechte besteht aus der Achtung der Vielfalt des menschlichen Zusammenlebens, was Menschen jeglichen rassischen, ethnischen und kulturellen Hintergrundes ebenso wie das breite Spektrum persönlicher Meinungen, Glaubensüberzeugungen und vieles mehr umfaßt.
Menschenrechte können nur auf dem Fundament eines starken gegenseitigen Respekts zwischen dem Staat und seinen Bürgern, Religionsgemeinschaften und anderen Gruppierungen bestehen. Menschenrechte verlangen den gegenseitigen Respekt zwischen den verschiedenen Religionen und anderen Gruppierungen – Glaubensanhängern und Atheisten gleichermaßen. In der Tat verlangen sie den gegenseitigen Respekt zwischen allen Menschen
Die Scientology Kirche ist unpolitisch. Sie ist dem Grundsatz verpflichtet, dass Religion und Staat getrennt sein sollen. Sie hat sich deshalb immer von einer direkten oder indirekten Einflussnahme auf Machtpositionen der Politik oder politischer Parteien oder anderer politischer Gruppierungen enthalten.
Die Scientology Kirche strebt grundsätzlich nicht nach Teilhabe an weltlicher Macht. Ihr Reich ist das Reich des immateriellen Geistes mit dem Ziel der Befreiung des Menschen aus dem endlosen Kreislauf von Geburt und Tod. Sie fühlt sich wie alle Religionsgemeinschaften gleichfalls dem Grundsatz verpflichtet, dass sie ein Recht und eine Verantwortung hat gute Werke zu tun, die der menschlichen Gemeinschaft nützen und sie verbessern.
Die Scientology Kirche achtet die Menschenrechte ihrer Mitglieder und aller anderen Menschen als unverletzlich und unabdingbar. Sie engagiert sich deshalb in umfangreichen Menschenrechtsprogrammen und Aktivitäten, um die Menschenrechte für alle Menschen zu schützen.
Die Menschenwürde jedes einzelnen Menschen ist gleich wertvoll und verdient Achtung und Schutz. Dies umfasst den Schutz von Ehe und Familie ebenso wie den Zugang zu Beruf oder öffentlichen Ämtern. Jeder Mensch hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit im Privatbereich und in der Gemeinschaft. Für Menschen, die wegen strafrechtlicher Vergehen beschuldigt oder verurteilt wurden, müssen rechtsstaatliche Garantien gewährleistet sein.
Diktaturen und Gewaltherrschaft haben nur Krieg und Unheil über die Menschheit gebracht. Deshalb anerkennt die Scientology Kirche, dass eine freiheitliche Demokratie aufbauend auf der Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit die beste Staatsform ist. Dies beinhaltet neben der Bildung politischer Parteien insbesondere die Teilung der staatlichen Gewalt in eine Legislative, Exekutive und Judikative. Gleichzeitig umfasst dies das Recht aller Bürger zur Teilhabe an staatlicher Macht mittels Wahlen und Abstimmungen, und diese Teilhabe durch besondere staatliche Organe der drei Gewalten auszuüben, und die Parlamente in freien, allgemeinen, unmittelbaren, geheimen und gleichen Wahlen auf der Grundlage der Chancengleichheit für alle zu wählen, sowie das Recht, Regierungen in wiederkehrenden Wahlen neu zu bestimmen oder abzuwählen, verbunden mit dem Recht der Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition..
Die Scientology Kirche erachtet die Unabhängigkeit und Neutralität der Gerichte als eine absolut notwendige Voraussetzung für die Rechtsprechung einschließlich der Bindung der Gerichte an Recht und Gesetz.
Im Verhältnis zwischen Staat und Bürger achtet die Scientology Kirche das Gewaltmonopol des Staates. Gleichfalls erachtet sie es als unabdingbar und notwendig, dass die staatlichen Gewalten die Menschenrechte achten und an Recht und Gesetz gebunden sind. Nur so kann die Gemeinschaft aller Bürger vor Willkür und diskriminierenden Entscheidungen geschützt werden, so dass die Grundsätze der Gleichheit und Nicht-Diskriminierung auf der Grundlage des „gleichen Rechts für alle Bürger“ überhaupt verwirklicht werden können.
Die Scientology Kirche lehnt jede Form von Gewalt ab. Unberechtigter Kritik wird angemessen publizistisch begegnet und ihr kann im Falle falscher Tatsachenbehauptungen als letzter Schritt auch rechtlich begegnet werden. Berechtigter Kritik wird durch die Abstellung von Missständen auf folgender Grundlage begegnet: „Glatte Lügen und falsche Anschuldigungen erlauben es einem nicht, etwas zu korrigieren. Aber ehrliche und berechtigte Kritik ist immer willkommen, da sie einer Menge guter Leute hilft, ihre Aufgaben besser zu erfüllen.“ – LRH
Die Scientology Kirche ist fest von der Notwendigkeit der Trennung von Staat und Religion überzeugt und setzt sich daher für die Neutralität des Staates in Sachen der Religion oder Weltanschauung ein. Das kirchliche Ethik- und Disziplinarwesen gilt für das innerkirchliche Leben im Verhältnis der Kirche zu ihren Mitgliedern und steht den Mitgliedern zu ihrer Verwendung als Teil des kirchlichen Lebens zur Verfügung. Entscheidungen staatlicher Gerichte werden ohne Einschränkung anerkannt und gehen im Konfliktfall der Entscheidung kirchlicher Schiedsgerichte vor.
Alle Scientology Kirchen und Missionen in Deutschland schulden dem souveränen Staat und seinen Organen Loyalität und Achtung der staatlichen Ordnung verbunden mit der Einhaltung des für alle geltenden Rechts und Gesetzes.
Alle obigen Erklärungen entsprechen den grundlegenden Regeln der Kirche und folgen direkt aus dem Glaubensbekenntnis und übergeordneten kirchlichen Richtlinien, wie vom Gründer der Scientology Religion L. Ron Hubbard verfasst. Sie reflektieren die Verpflichtung der Scientology Religion gegenüber den universellen Menschenrechten, wie sich u.a. aus folgenden Zitaten ergibt:
„Wir von der Kirche glauben: dass alle Menschen, welcher Rasse, Hautfarbe oder welchen Bekenntnisses sie auch sein mögen, mit gleichen Rechten geschaffen wurden“. [Das Glaubensbekenntnis der Scientology Kirche, 1954]
„Als Scientologe gelobe ich, mich zum Wohle aller an den Kodex der Scientology zu halten. Ich verspreche: … (8) Wahrhaft humanitäre Bestrebungen auf dem Gebiet der Menschenrechte zu unterstützen. (9) Den Grundsatz des gleichen Rechts für alle anzunehmen. (10) Für freie Meinungsäußerung in der Welt zu arbeiten. (12) Die Religionsfreiheit zu unterstützen.“ [Der Kodex eines Scientologen, 1969R]
„Halten Sie an dem Grundsatz fest, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind. Dieser Grundsatz war zur Zeit der Tyrannei der Aristokratie einer der größten sozialen Fortschritte in der Geschichte der Menschheit, und man sollte ihn nicht aus den Augen verliegen.“ [Der Weg zum Glücklichsein, 1981]
Die Grundsätze dieser Erklärung sind für alle deutschen Scientology Kirchen, Missionen und Mitglieder in Deutschland verbindlich. Jedwede gegenteilige Interpretation und Anwendung kirchlicher Schriften muss als Irrlehre verworfen werden und ist nicht Bestandteil der Lehre der Scientology Kirche.
Alle Scientology Kirchen und Missionen in Deutschland verpflichten sich, diese Grundsatzerklärung uneingeschränkt anzuerkennen und werden sie als Ausdruck dieser Verpflichtung zum Bestandteil ihrer Satzung erheben.
Zur Einhaltung dieser Grundsatzerklärung im Innen- wie im Außenverhältnis wird jede Scientology Kirche einen Menschenrechtsbeauftragten einsetzen. Zu seinen Aufgaben gehört insbesondere:
1. die Überwachung der Umsetzung dieser Grundsatzerklärung auf allen Ebenen und in allen Bereichen der Kirchen und Missionen des Landes,
2. die Einrichtung einer Beschwerdestelle zur Untersuchung behaupteter Verstöße,
3. die Information der Mitglieder.
Verabschiedet von der Kirchenratsversammlung der Scientology Kirche Deutschland am 20.04.2008 in München