Scientology Kirche Frankreich nimmt Stellung zur Entscheidung des Berufungsgerichtes in Paris

Das Celebrity Center der Scientology Kirche in Paris (L’association Spirituelle de Scientologie-Celebrity centre) sieht das Urteil des Berufungsgerichts in Paris als völlig falsch und ungerecht an. Sie ist das Resultat eines Phantomverfahrens bei dem sich Unregelmäßigkeiten und Verletzungen der Grundrechte der Scientologen aneinandergereiht haben. Die Scientology Kirche informierte, dass sie sofort Berufung gegen dieses Urteil an das höchste Gericht (Kassationsgericht) in Frankreich einreichen wird.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche und auch alle Rechtsanwälte der Verteidigung hatten die Gerichtsverhandlung noch vor den Debatten bezüglich der Sachverhalte verlassen – dies aufgrund der zahlreichen Verletzungen der Rechte der Verteidigung, des Rechtes an einem fairen Verfahren und aufgrund der Zweifel an einer unabhängigen Justiz.

Während des gesamten Berufungsverfahren konnte der massive Einfluss der Regierung auf die Justiz gespürt werden.

Bereits im Jahr 2006 hatte ein Pariser Untersuchungsrichter nach 7 Jahren gründlicher Recherche das Verfahren aufgrund des Fehlens jeglicher Verfehlungen der Scientology Kirche, des Scientology Buchladens und einzelner Scientologen eingestellt.

Der wohl einzige Grund, der erklären kann, dass die Staatsanwaltschaft den Fall wieder aufgriff, war eine direkte Intervention der Miviludes (eine französischen Regierungsbehörde die sich dem Kampf gegen neue religiöse Bewegungen verschrieben hat) in den vorliegenden Fall.

Vor der Eröffnung der Debatten hatte die Scientology Kirche den Druck seitens des Justizministeriums auf die Richter angeprangert. Dieser Druck wurde später ausdrücklich von der Direktorin für kriminelle Angelegenheiten und Begnadigungen bestätigt. Der Rundbrief, der diesem Druck zugrunde liegt, ist Gegenstand einer Beschwerde vor dem Besonderen Berichterstatter für die Unabhängigkeit der Justiz bei den Vereinten Nationen.

Eine Zivilpartei, die offenkundig nicht vor Gericht zugelassen war (dies war schon früher so vom Berufungsgericht und vom Kassationsgericht entschieden worden) hatte während den Anhörungen verzweifelt versucht, die Debatten zu den Tatsachen – von denen sie keine Ahnung hatte – mit Lügen und Gerüchten über die Scientology Religion zu beeinflussen. Gleichzeitig verweigerte das Gericht den Anwälten der Verteidigung den Zugang zu den Akten. Dieser Zugang hätte es wohl ermöglicht, diese Zivilpartei, die sich laut Verteidigung illegal vor Gericht konstituiert hatte, von den Verhandlungen auszuschließen. Diese Akteneinsicht war auch notwendig, da Dokumente, die für die Verteidigung sprachen, auf geheimnisvolle Weise aus den Akten verschwunden waren. Die Kirche hat dazu eine Klage wegen Diebstahls eingereicht, die momentan in erster Instanz vor einem Pariser Gericht anhängig ist.

Einer der angeklagten Scientologen hatte ausdrücklich um die Hilfe eines Rechtsbeistandes gebeten, der den Anwalt ersetzen sollte, der das Gericht verlassen hatte. Er wollte damit seine Verteidigung sicherstellen. Aber darauf wurde entgegen den grundlegendsten Rechten gar nicht eingegangen.

Zu guter Letzt, als bisher letzte Unregelmäßigkeit, hat das Berufungsgericht seine Entscheidung getroffen, obwohl noch eine Berufung beim Kassationsgericht wegen Machtmissbrauchs anhängig ist. So lange das Kassationsgericht noch nicht entschieden hat, kann das Berufungsgericht gemäß Gesetz kein Urteil bezüglich der Sachverhalte des Falles fällen.

Das Celebrity Center der Scientology Kirche hat bereits angekündigt, dass sie eine Berufung gegen dieses neue Urteil beim Kassationsgericht einreichen wird. Sie wird das Urteil des Berufungsgerichts genau studieren und wird ihre Schlussfolgerungen in Kürze bekannt geben.

Die Scientology Kirche ist seit mehr als 50 Jahren in Frankreich tätig. Sie hilft aktiv mehr als 45.000 Kirchenmitgliedern und Sympathisanten im ganzen Land. Sie unterstützt die wichtigste Drogenpräventionskampagne dieses Landes und hat sie auch ins Leben gerufen. Ihr Programm bezüglich der Ausbildung im Bereich der Menschenrechte ist international als eines der wichtigsten und effektivsten anerkannt. Die Kirche hat weltweit mehr als 10 Millionen Anhänger mit mehr als 9000 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Ländern. Um der Nachfrage gerecht zu werden, werden jeden Monat neue Scientology Kirchen eröffnet. Seit November 2011 wurden 3 neue Kirchen von teilweise mehr als 8000 Quadratmeter eröffnet: in Inglewood, dem afroamerikanischen Bezirk von Los Angeles, in Hamburg und gerade vor einigen Tagen in Sacramento/Kalifornien. Anlässlich dessen Eröffnung sagte der Bürgermeister on Sacramento, Kevin Johnson: „Diese Kirche ist nicht nur ein Gebäude für Sie, es ist ein Gebäude für die Stadt. Es ist ein Gebäude das Ihnen erlauben wird, das Zentrum der Stadt Sacramento zu revitalisieren.“ Überall in der Welt wird die Scientology Kirche für das anerkannt was sie ist: eine bona fide Religion die wächst und die sich anderen und der Verbesserung der Gesellschaft widmet.

Scientology und Piratenpartei – Absurde Hysterie

Reaktion einzelner Vertreter der Piratenpartei in NRW auf Scientology: künstliche Kontroverse oder übler PR Gag?


Recherchen der Scientology Kirche ergeben Sturm im Wasserglas.

Nachdem einzelne Mitglieder der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen offenbar vor einem einzelnen Scientologen Furcht haben, kann die Scientology Kirche nun „Entwarnung“ geben:


Ihre Recherchen ergaben, dass EIN einzelner Scientologe aus Nordrhein-Westfalen EINMAL an EINEM Meeting EINER lokalen Gliederung der Piratenpartei teilgenommen und sich an einer Diskussion in deren Forum beteiligt hatte.

Erst nachdem dieses „weltbewegende Ereignis“ offenbar von einem Hasenfuß öffentlich bekannt gemacht und in der Presse verbreitet worden war, wurde die Scientology Kirche auf diese Situation aufmerksam und fand heraus, dass – oh Wunder – ein Scientologe aus eigenem Interesse sich für die Piratenpartei interessiert hatte! Welch „skandalöser Vorfall“!!.

Keine politischen Vorgaben

Gemäß dem Glaubensbekenntnis der Scientology Kirche sind „alle Menschen, ungeachtet ihrer Rasse, ihrer Hautfarbe oder ihres Bekenntnisses, mit gleichen Rechten geschaffen“ worden und haben „alle Menschen unveräußerliche Rechte, ihre eigenen Organisationen, Kirchen und Regierungen zu ersinnen, zu wählen, zu fördern und zu unterstützen„.

Deshalb macht die Scientology Kirche ihren Mitgliedern keine politischen Vorgaben.

Die Scientology Kirche ist an politischen Zielsetzungen überhaupt nicht interessiert. Ihr Anliegen ist ein religiös-spirituelles, mit dem sie sich an den einzelnen Menschen richtet.

Ihre spirituellen und humanitären Ziele setzen die Menschenrechte ebenso wie die Grundrechte der deutschen Verfassung geradezu voraus. Sie ist eine der wenigen Religionsgemeinschaften, die dies auch in ihren Statuten festgeschrieben hat.

Ausgehend von dieser Grundlage gibt es innerhalb der Scientology Kirche keine Richtlinien oder Weisungen, welchen politischen Parteien ein Scientologe angehören kann oder darf. Es ist dessen private Angelegenheit.

Viele Scientologen setzen sich aufgrund ihres religiösen Selbstverständnisses an vielen Orten der Welt für soziale und humanitäre Verbesserungen ein und sind entsprechend in von ihnen selbst bestimmten karitativen, sportlichen, kulturellen oder politischen Rahmen tätig.

Viele Scientologen unterstützen auch humanitäre Vereinigungen, die von der Scientology Kirche gefördert werden, u.a. auf dem Gebiet der Drogenprävention, der Förderung der Menschenrechte oder der Hilfe für Opfer der psychiatrischer Missbräuche, usw.

Nein zu totalitärer Gesinnungsschüffelei

Kein Verständnis hat die Scientology Kirche für Reaktionen irgendwelcher Personen, egal welcher Partei oder sonstigen gesellschaftlichen Gruppierungen, die Menschen ausgrenzen wollen.

Sie wendet sich vehement gegen jegliche Art von Hexenjagden, Gesinnungsschnüffeleien, Beschneidung von Bürger- und Menschenrechten allein aufgrund der religiös-weltanschaulichen Überzeugung oder ihrer ethnischen, kulturellen, rassischen oder sonstigen Zugehörigkeit.

Solches Verhalten ist schlicht totalitär und widerspricht den Grundsätzen einer auf Freiheit und den Menschenrechten aufgebauten Demokratie. Es verletzt die Verfassung unseres Landes wie auch die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Die Scientology Kirche hat diesbezüglich zur Klärung der Fakten bereits mit Vertretern der Piratenpartei Kontakt aufgenommen, da die Reaktion dieser einzelnen furchtsamen Piraten wohl auch die Grundsätze der Piratenpartei verletzen.

Die Scientology Kirche besteht in Deutschland seit über 40 Jahren. Es gibt 10 eigenständige Scientology Kirchen sowie zahlreiche Missionen in vielen Landesteilen Deutschlands, in denen ihre ca. 12.000 aktiven Mitglieder bundesweit friedlich ihren Glauben ausüben.

Für die Scientology Kirche Deutschland:

Beichstrasse 12, 80802 München


Jürg Stettler Pressesprecher Tel. 089 278 177 33

Bundesamt für Verfassungsschutz zur Schadenersatzzahlung an Scientology-Mitglied verurteilt

Landgericht Köln verurteilte Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde verletzte seine Amtspflichten gegenüber eines Unternehmers und Scientology-Mitglieds und wurde zu Schadenersatzzahlungen verurteilt.

Mit rechtskräftigem Urteil vom 15.1.2009 stellte das Verwaltungsgericht Köln fest, dass die Übermittlung eines negativen Votums seitens des Bundesamtes an das BKA rechtswidrig war (Az. 20 K 1673/07). Mit Urteil vom 26.5.2011 (Az. 5 O 267/10), das nun bekannt geworden ist, stellte das Landgericht Köln fest, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Amtspflichten gegenüber dem Unternehmer verletzt hat und sprach diesem im vollen Umfang den Ersatz des entstandenen Schadens in Höhe von ca. 4400 Euro nebst Zinsen und Kosten zu. Das Urteil wurde vor kurzem rechtskräftig.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Verfassungsschutzbehörden versucht haben, Mitglieder der Scientology Gemeinschaft zu diskriminieren und in ihrer beruflichen oder wirtschaftlichen Existenz zu schädigen. Es ist bemerkenswert, mit welcher Entschlossenheit die befassten Gerichte diesen rechtswidrigen Treiben entgegengetreten sind.
Erst vor kurzem hat der Jahresbericht des US-Außenministeriums zu Religionsfreiheit in der Welt verschiedene Diskriminierungen in Deutschland gegen Scientologen angeprangert.

In Deutschland gibt es etwa 12000 Scientologen, die von 10 Kirchen und zahlreichen Missionen betreut werden. Daneben gibt es zahlreiche humanitäre Vereinigungen, die von Scientologen unterstützt, respektive gegründet wurden, so u.a. auf dem Gebiet der Drogenprävention, Drogenrehabilitation, in der Bekanntmachung der Menschenrechte, bei der Bekämpfung von Missbräuchen in der Psychiatrie und anderswo.

Scientology Kirche Bayern gewinnt Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in Ansbach gegen den Freistaat Bayern

Die Scientology Kirche Bayern e.V. gewinnt den Rechtsstreit gegen den Freistaat Bayern. Die Berufung gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 wurde zurück gewiesen.

In einem seit über 15 Jahren währenden Konflikt mit dem Freistaat Bayern zur Frage der Zahlung von Schwerbehindertenabgaben seitens der Scientology Kirche Bayern e.V. hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 27.07.2011 die Berufung des Freistaates Bayern gegen ein vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenes Urteil vom Dezember 2010 zurückgewiesen. Die Kosten dieses langjährigen Verfahrens wurde dem Freistaat auferlegt.

Der Rechtsstreit betrifft im wesentlichen die Frage, ob hauptamtliche aktive Mitglieder der Scientology Kirche „Arbeitnehmer“ und ihre innerkirchlichen Positionen “Stellen” im Sinne des Schwerbehinderten-rechts darstellen. Wäre das der Fall, müsste die Scientology Kirche Bayern e.V. für die Nichteinstellung einer bestimmten Anzahl von Schwerbehinderten eine Ausgleichszahlung an den Staat abführen. Konkret ging es um das Jahr 1993 und einen Betrag von 19.500 DM.

Natürlich sind in der Scientology Kirche Bayern e.V. auch Schwerbehinderte als Mitglied ihrer Gemeinschaft tätig. Denn nach der Vereinssatzung können nur Mitglieder für die Gemeinschaft aktiv tätig werden. Sie decken ihren Lebensunterhalt in der Regel durch außerkirchliche Tätigkeiten ab.

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte in erster Instanz mit Urteil vom 2.12.2010 entschieden, dass der Behördenbescheid in seiner letzten Fassung aus dem Jahre 2007 aufzuheben ist. Denn die aktiven Mitglieder der Scientology Gemeinde Bayern bildeten kein Arbeitsverhältnis mit ihrer Religionsgemeinschaft, sondern leisteten als aktive Mitglieder aufgrund ihrer ideellen Motivation ihren satzungsgemäßen Vereinsbeitrag zur Förderung ihrer Religion. Es hatte sich insofern einem früheren rechtskräftigen Urteil des Sozialgerichts Nürnberg aus dem Jahre 2000 angeschlossen.

Der Freistaat Bayern legte dagegen Berufung ein, die nun mit Urteil vom 27.7.2011 zurückgewiesen wurde. Eine ausführliche Begründung folgt noch. Die Scientology Kirche Bayern e.V. zeigte sich erfreut über dieses Ergebnis und geht davon aus, dass damit ein langjähriger Konflikt sein Ende gefunden hat.

Die Scientology Kirche betreut in ganz Bayern etwa 2500 Scientologen. Sie setzt sich aufgrund ihres religiösen Selbstverständnisses auch intensiv für Drogenprävention, die Förderung der Menschenrechte und moralischer Werte sowie für andere humanitäre Projekte ein, die sie um ihrer selbst Willen tätigt und als originären Teil ihrer Religionsausübung begreift.

Für weitere Informationen:
Presseleitung: Jürg Stettler,
Scientology Kirche Deutschland e.V.
Tel. 089 278 177 32
Oder die Pressestelle des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes

Scientologin Mary Shuttleworth hilft Jugendlichen mittels Menschenrechtsausbildung


Viele intelligente, kreative Kinder geben ihre Ziele auf, weil sie aufgrund ihrer Lernschwierigkeiten frustriert sind und einfach nicht überwinden können. Mary Shuttleworth kennt diese Verzweiflung aus eigenen Erfahrungen in der Grundschule. Nach der Bewältigung ihrer schulischen Ziele engagierte sie sich für Kinder, damit diese ihr volles Potential ausschöpfen können, indem sie lernen wie man lernt.

In der Grundschule tat sich Mary Shuttleworth schwer, obwohl sie aus einer hoch gebildeten Familie kam. Ihr Vater, ein Scientologe, brachte ihr dann die Studiertechnologie von L. Ron Hubbard bei. „Dieses Wissen hat mein Leben verändert“, sagt Shuttleworth, die später Lehrerein wurde und in Pädagogik promovierte.

„In der heutigen von Informationen überlasteten Welt ist Analphabetismus nicht nur ein Handicap, sondern gibt Menschen überhaupt keine Chance im Arbeitsmarkt“, sagt sie. „So viele meiner Schüler kommen zu mir und sagen ‚Ich hasse Mathematik’ oder ein anderes Fach. Es ist jedes Mal eine Freude zu sehen, wenn Kindern ein Licht aufgeht und sie diesen Aha-Moment haben. Sie merken, dass sie – aufgrund der Studiertechnologie von L. Ron Hubbard – endlich verstehen können“.

Ihre Liebe zu den Kindern und den ernsthaften Wunsch ihnen zu helfen, hat Mary Shuttleworth dazu bewegt ihr Ziel zu verwirklichen: Kindern in Menschenrechten zu unterrichten.
Shuttleworth wurde in Südafrika geboren und wuchs mitten in der Apartheid auf. Sie sah aus erster Hand die Verwüstungen, die sich aus der Diskriminierung und Verletzung von Menschenrechten ergaben. Im Jahr 2001 gründete sie deshalb die Institution „Youth for Human Rights International“. Es ist eine gemeinnützige Organisation, die Jugendliche über Menschenrechte unterrichtet, insbesondere die von den Vereinten Nationen herausgegebene ‚Allgemeine Erklärung der Menschenrechte’.

“Die ‘Allgemeine Erklärung der Menschenrechte’ wurde von den Vereinten Nationen vor mehr als 60 Jahren mit 30 allgemein gültigen Rechten verabschiedet. Vor zehn Jahren, als wir mit ‚Youth for Human Rights International’ begannen, konnten 90 Prozent der Befragten nicht mehr als maximal drei der dreißig Rechte nennen“, sagt Mary Shuttleworth.

Bei Treffen mit Regierungsvertretern, Bürgern und Gemeindeexponenten auf bereits acht alljährlich stattfindenden ‚Youth for Human Rights International’ Kongressen in verschiedenen Länder und Orten, fand Shuttleworth heraus, dass die meisten Menschen ziemlich betroffen sind, da sie die Menschenrechte nicht oder nur kaum kennen. Die meisten von ihnen können „Menschenrechte“ erst gar nicht definieren, geschweige denn die Menschenrechte überhaupt aufzählen.

„Dieses grundlegende Wissen muss verbreitet werden“, sagt Shuttleworth. Sie verglich es mit Edison´s Entdeckung der Elektrizität: „Wenn Edison´s Entdeckung der Elektrizität ein Geheimnis wäre und deshalb nur wenigen zur Verfügung stünde, würden 90 Prozent der Weltbevölkerung noch im Dunkeln leben“.
Das Problem war allerdings, wie setzt man das Konzept zur Verbreitung der ‚Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte* um. Shuttleworth Sohn Taron hatte die Antwort parat. Er meinte, dass man die Aufmerksamkeit ganz einfach audiovisuell umsetzen solle.

„Nach Taron´s Idee setzten wir uns hin und produzierten mit minimalem Budget das heute sehr bekannte Hip-Hop Musikvideo UNITED“, sagt Shuttleworth. Es wurde in den Vereinten Nationen im August 2004 uraufgeführt. Es kam bei den Menschen sehr gut an und wurde für Jugendliche in vielen Ländern von Guyana bis Großbritannien und Thailand bis Tansania zu einem absoluten Hit. Das Video gewann zudem mehr als ein Dutzend Auszeichnungen auf der ganzen Welt.

Basierend auf dem durchschlagenden Erfolg des Videos UNITED, entwickelten sie Unterrichtsmaterialien für den Menschenrechtsunterricht. Sie bildeten Jugendliche unterschiedlicher Gesellschaftsschichten aus, damit diese selbst die Menschenrechte kennen, unterrichten und anderen diese wichtigen Informationen weiter geben konnten.

Eine junge Sängerin in Kanada kombinierte die Menschenrechtsausbildung mit musikalischer Unterhaltung in lokalen Schulen. Jugendliche in Taiwan fuhren um die ganze Insel mit ihren Fahrrädern, besuchten Schulen und trafen viele Beamte. Sie forderten, dass die Menschenrechtsausbildung in diesem Land mehr gefördert werden müsse. In Südafrika spielten Studenten verschiedene Szenen von Menschenrechtsverletzungen vor, gefolgt von Szenen, die das jeweilige Menschenrecht vorstellte, um die Menschenrechtsverletzungen aufzuheben. Ein 12-jähriges Mädchen in Indien traf sich mit dem Präsidenten ihres Landes, um ihm von der großen Bedeutung der Menschenrechte und deren Lehre im eigenen Land zu erzählen.

Shuttleworth weiß, dass die Wirksamkeit dieses Menschenrechtsprogrammes in seiner Einfachheit liegt. „Mit den Materialien kann jeder die Menschenrechte lehren. Bildung ist eine Brücke, die Menschenrechte und andere positive, gesellschaftliche Veränderungen bringt“.

Die Scientology Kirche International und verschiedene Scientology Kirchen und Missionen unterstützen die Initiative und deren wertvollen Initiativen zur Menschenrechtsausbildung. Weitere Informationen über Menschen, die mit Scientology ein Leben in Freude und Glück führen und die heute die Welt bewegen, findet man auf www.scientology.de.

Scientology Kirche verlangt Einstellung der Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg

SCIENTOLOGY DISKUSSION – BLENDWERK FÜR DIE ÖFFENTLICHKEIT UND WAHLKAMPFTAKTISCHES ABLENKUNGSMANÖVER?

Angesichts der kürzlichen Presseinformation des Baden-Württembergischen Innenministers Rech erhebt die Scientology Kirche Deutschland e.V. massive Vorwürfe gegen die diskriminierende VS-Überwachung und bezeichnet sie als politisches Blendwerk für die Öffentlichkeit, um diese gezielt mit Fehlinformationen zu manipulieren.

Seit Jahren wird vom VS und Behörden mit fiktiven Zahlen jongliert. Je nach Bedarf werden diese nach oben oder nach unten definiert, entweder um einen künstlichen Handlungsbedarf zum Thema Scientology zu suggerieren oder den angeblichen Erfolg der eigenen Arbeit darzustellen. Ebenso künstlich sind behauptete Scientology Strategien und angebliche finanzielle Interessen für das Land Baden-Württemberg.

Das Magazin FOCUS berichtete bereits am 9. Dez.2002 unter Bezugnahme auf einen Bericht des Bremer Senats, dass nach jahrelangen Ermittlungen des BKA „sich keine Anhaltspunkte für ein strafrechtliches Verhalten der Scientology-Organisation ergeben“ hatten. Das Magazin DER SPIEGEL bestätigte dies erneut mit Bericht vom 22. Sept. 2008 unter Bezugnahme auf einen vertraulichen Bericht der VS-Behörden. Und am 21. Nov. 2008 berichtete der FOCUS unter Bezugnahme auf den damaligen Staatssekretär Hanning im BMI: „Laut Verfassungsschutz gibt es keine ausreichenden Hinweise für eine Verfassungswidrigkeit von Scientology.“ Der frühere Präsident des VS-NRW, Fritz-Achim Baumann, hatte diese Erkenntnis bereits in einem Interview mit dem Magazin STERN – „Kein Fall für Schlapphüte“ – in der Ausgabe vom 2.9.1999 öffentlich zugegeben.

Diese Fakten bestätigen: Die Scientology Kirche achtet Recht und Gesetz des Landes und tut dies seit ihrer Gründung vor 40 Jahren. Die mittlerweile 13 Jahre andauernde VS-Beobachtung hat diese Tatsache letztlich bestätig, nur wird dieser Befund der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten.

Wikileaks hat dies im Dezember 2010 in Hamburg erneut deutlich gemacht und offengelegt, wie die Öffentlichkeit manipuliert wird. Gegenüber Vertretern des US Konsulats in Hamburg machten die Hamburger VS-Vertreter am 19. Dez. 2007 klar, dass sie Scientology nicht als eine Bedrohung ansehen. Dennoch wurde von Politikern aus rein wahltaktischen Gründen mit Blick auf die damals anstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg ein Verbotsverfahren gegen Scientology in den Raum gestellt, weil man sich Wählerstimmen erhoffte. Gleichzeitig erwarteten dieselben Politiker, dass die Sache nach den Wahlen im Sande verläuft. Die TAZ in Hamburg berichtete am 20. Dez. 2010 kurz vor Weihnachten unter der Überschrift „Verbot als Wahlkampfmanöver“ über diese politischen Strategien. Auch in Baden-Württemberg stehen demnächst Wahlen vor der Tür und sicherlich werden bereits jetzt politische Strategien ausgeheckt. Hier könnte man sich ebenso fragen: Scientology Diskussion – ein Blendwerk für die Öffentlichkeit und wahltaktisches Ablenkungsmanöver von Stuttgart 21?
 
Die Scientology Kirche steht auf den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates, in dem die Trennung von Religion und Staat praktiziert wird und in dem sich die staatlichen Vertreter an den Menschenrechten als oberste Handlungsmaxime orientieren.

Die Scientology Kirche ist dabei eine vollständige Dokumentation über die Fehlinformationen des VS und die Hintergründe der Diskussion zusammenzustellen. Sie hat bereits vor Monaten zwei neue Webseiten ins Internet gestellt: http://scientology-verfassungsschutz.de/ und http://www.scientology-fakten.de/. Auf diesen Webseiten findet man Fakten zu zahlreichen Aspekten von Scientology aber auch Korrekturen zu eklatanten Falschmeldungen über sie u.a. auch über Aussteiger-Stories, die schlicht erfunden sind.

Bisher hat der VS Baden-Württemberg das Gespräch verweigert. Trotzdem wird die Scientology Kirche das Gespräch auch mit Innenminister Rech erneut suchen, um diese Art von Informationspolitik zu thematisieren, die nicht an den Grundsätzen der Verfassung und der Menschenrechte orientiert ist und um eine Einstellung der Überwachung zu verlangen.

Die Scientology Kirche wird sich in Baden Württemberg vermehrt auf Information der Öffentlichkeit konzentrieren. Dazu gehören Info-Stände, Tage der Offenen Türe, Vorträge, Broschüren, aber auch eine Verstärkung der Drogenpräventionskampagnen, die bereits heute auf sehr positive Feedbacks stossen.

Dazu wird sie ihre Präsenz auf dem Internet weiter verstärken, um der Öffentlichkeit Informationen aus erster Hand zu bieten. Allein die Internet Seite www.scientology.de stösst auf riesiges Interesse und bietet u.a. die Möglichkeit einzelnen Scientologen zu begegnen.

Scientology weiht neues Kirchengebäude in Washington D.C. ein

Tausende von Scientologen, Gästen und Neugierigen wohnten kürzlich der feierlichen Einweihung und Eröffnungszeremonie des neuen Zuhauses der Scientology-Gründungskirche in Washington D.C. bei. Durch die Zeremonie führte niemand geringerer als der Vorstandsvorsitzende des Religious Technology Center, der höchsten spirituellen Institution in Scientology, Herr David Miscavige. Offizielle Vertreter unterschiedlichster Institutionen, darunter auch ein Kongressabgeordneter, würdigten das Engagement der Scientology Kirche in den Bereichen Menschenrechte, Rehabilitation von Straftätern sowie Drogenprävention und Katastrophenhilfe.

Am Samstag, den 31. Oktober 2009, fand die Eröffnungszeremonie für die neuen Räumlichkeiten der Scientology-Gründungskirche in Washington D.C. statt. Diese befinden sich sechs Häuserblocks vom Weißen Haus und nur wenige Minuten von der Capitol Mall entfernt. Rund 3.000 Scientologen und Gäste wohnten den Feierlichkeiten bei, durch die der Vorstandsvorsitzende des Religious Technology Center, David Miscavige, führte.

Mit gut 4.500 qm ist die Scientology Kirche in der amerikanischen Hauptstadt so präsent wie nie zuvor. Gegründet wurde sie nur ein Jahr nach der ersten Scientology Kirche in Los Angeles, nämlich im Jahr 1955 und zwar vom Stifter der Scientology-Religion L. Ron Hubbard selbst. Die Gründungskirche, wie sie später oft genannt wurde, mit L. Ron Hubbard als Leitendem Direktor an der Spitze, bildete den Grundstein für die internationale Ausdehnung der Scientology-Religion.

David Miscavige als auch die weiteren Sprecher bedankten sich bei Millionen von Scientologen weltweit für ihren Einsatz und ihr gesellschaftliches Engagement. Ihre Drogenpräventionskampagne hat sich international zum größten regierungsunabhängigen Aufklärungsprogramm entwickelt. Gleiches gilt für die Kampagne der Scientologen zur Menschenrechtserziehung. Besonders hervorgehoben wurde auch die Arbeit der über 195.000 registrierten Ehrenamtlichen Scientology-Geistlichen, die ausgebildet sind, um in Katastrophenzeiten zur Hilfe zu eilen.

In seiner Rede hob David Miscavige die Bedeutung der prominenten Scientology Kirche hervor: „Diese Kirche ist die Summe unserer gesamten Geschichte und repräsentiert heute das, was sich L. Ron Hubbard als erster Leitende Direktor vorgestellt hatte. Sie verkörpert jene Freiheit und Gleichheit, durch die unsere Nation ursprünglich inspiriert wurde. Ja, diese Kirche steht für Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück.“

Der Kongressabgeordnete Brad Sherman erklärte den Anwesenden: „Ich habe sorgfältig und wiederholt meine Ansicht zum Ausdruck gebracht, und ich denke, diese Auffassung wird auch vom gesamten Kongress geteilt, dass alle Nationen alle Religionen gleich behandeln müssen und dass religiöse Freiheit wahrhaft für alle Menschen sichergestellt werden muss“.

Besonders hob der Kongressabgeordnete Sherman den Einsatz der Kirche zur Menschenrechtserziehung hervor, um das Bewusstsein über die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu erhöhen. Weitere Gäste waren Frau Addie Richmond, Präsident und Vorstandsvorsitzende der National Alliance of Faith and Justice, Frau Diane Rothe-Smith, Direktor der National Voluntary Active in Disaster (NVOAD) und Mike Silverstein, Präsident der Dupont Circle Advisory Neighborhood Association, der auch den Bürgermeister Adrian M. Fenty des Bezirkes Columbia vertrat.

Die neue Repräsentanz der Scientology Kirche in Washington D.C. ist ein weiterer Meilenstein für die Scientology-Religion, die mit über 8.000 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Ländern vertreten ist. Um dem wachsenden Interesse der Öffentlichkeit an Scientology nachzukommen, wurden in den vergangenen Jahren neuen Kirchengebäude in Berlin, Johannesburg, London, Madrid, New York, San Francisco und in zahlreichen anderen Städten eröffnet, alleine in 2009 kamen Kirchengebäude in Malmö (Schweden); Dallas, Texas; Nashville, Tennessee (USA) und erst am 24. Oktober 2009 in Rom (Italien) hinzu.

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt: Scientology verfolgt keine wirtschaftlichen Ziele

(MÜNCHEN) Die Scientology Kirche ist nicht wirtschaftlich tätig und zu Recht als Idealverein etabliert. Dies entschied in einem am Mittwoch verkündeten Urteil der Bayerische Verwaltungsge-richtshof (Az. 4 B 99. 2582) in Bezug auf eine Münchner Vereinigung der Scientology Kirche. Damit setzten sich die Scientologen gegen das Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München durch. Das Gericht folgte damit der bereits gefestigten Rechtsprechung zugunsten der Glaubensgemeinschaft durch das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 1997, dem Verwaltungsgericht Stuttgart im Jahre 1999 sowie der ebenfalls richtungweisenden Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim aus dem Jahre 2003.

Sabine Weber, Sprecherin der Scientology Kirche Deutschland, sagte nach der Urteilsverkündung in München: „Das Urteil war nach der höchstrichterlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts folgerichtig. Wir freuen uns, dass wir uns jetzt verstärkt den wirklich wichtigen Aufgaben unserer Gemeinschaft und unseren Sozialprojekten zuwenden können. Mit der Entscheidung werden wichtige Fakten gerade gerückt und der behördlichen Religionsdiskriminierung wird ein weiterer Riegel vorgeschoben. Unsere Gemeinschaft verfolgt ausschließlich religiöse Ziele, deshalb ist Scientology in den englischsprachigen und vielen europäischen und außereuropäischen Ländern nicht nur als Religion, sondern auch als gemeinnützig anerkannt.“

Pressemitteilung des Gerichts unter: http://www.vgh.bayern.de/BayVGH/20051102.htm


Oberverwaltungsgericht Saarland : „Nachrichtendienstliche Beobachtung von Scientology im Saarland muss eingestellt werden“

Das OVG Saarland hat aufgrund der heutigen mündlichen Verhandlung das Saarländische Landesamt für Verfassungsschutz verurteilt, die Beobachtung der Scientology Kirche mit nachrichtendienstlichen Mitteln unverzüglich zu beenden. Wie der Vorsitzende des 2. Senats des OVG in einer kurzen mündlichen Begründung darlegte, hat der Senat bei der Entscheidung maßgeblich berücksichtigt, dass die mehr als siebenjährige Beobachtung der Kirche mit nachrichtendiensltichen Mitteln im Saarland, wo sich weder eine Kirche noch eine Mission befindet, keine die Fortsetzung dieser Beobachtung rechtfertigenden Ergebnisse erbracht hat und dass deshalb der Beklagte Verfassungsschutz die Beobachtung aufgrund des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit unverzüglich einzustellen hat.

Pressemitteilung OVG
Diverse Presse
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