Kategorie Archiv: Lokal

Jugend für Menschenrechte organisierte weltweite Unterschriften-Aktion

Zwischen dem 12. und 15. August 2010 haben Helfer der Organisation Youth for Human Rights – Jugend für Menschenrechte- eine weltweite Unterschriften-Aktion zur Unterstützung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen durchgeführt. In Deutschland wurde diese Aktivität u.a. in den Städten Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Frankfurt durchgeführt, bei der Hunderte von Unterschriften gesammelt wurden. Die Aktion wurde anläßlich des Internationalen Tag der Jugend (12. August 2010) der UN abgehalten.

Im Jahre 1999 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in der Resolution 54/120 den 12. August als den Internationalen Tag der Jugend festgelegt. An diesem Tag soll auf das Potential von Kindern und Jugendlichen aufmerksam gemacht werden und sie sollen ermuntert und bestärkt werden, sich aktiv an der Gestaltung von Gesellschaft und Zukunft zu beteiligen. Das diesjährige Motto lautet : „Dialog und gegenseitiges Verständnis“. Im Focus steht dabei das solidarische Miteinander der unterschiedlichen Kulturen. Es geht vor allem darum, dass man miteinander spricht, einander zuhört und sich gegenseitig ernst nimmt.

Zu Ehren des Internationalen Tages der Jugend führten Jugendliche der Organisation Youth for Human Rights International (YHRI) in verschiedenen Ländern auf der ganzen Welt Informationsveranstaltungen zur Bekanntmachung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch. YHRI verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche über dieses Menschenrechtsdokument aufzuklären. Die Absicht besteht darin die Jugendlichen zu Verfechtern für die Menschenrechte auszubilden. Mit der Unterschriften-Aktion wird Nachdruck darauf gelegt, dass das Lehren der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu einem festen Bestandteil der Schulausbildung gemacht werden soll.

Youth for Human Rights International hat eine eigene Internetpräsens : www.youthforhumanrights.org, welches die Broschüre „Was sind Menschenrechte“ kostenlos zur Verfügung stellt. Darüberhinaus finden sich auf dieser Seite 30 Video-Clips, die jeweils einen Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte filmisch darstellen. Für Pädagogen wurde eigens ein Lehrerhandbuch entwickelt, welches Ausbildern einen Leitfaden an die Hand gibt auf leichte und einfache Art und Weise Kindern und Jugendliche die Menschenrechte zu vermitteln.

Scientology Kirchen unterstützten den Welt-Anti-Drogen-Tag der Vereinten Nationen

Der 26. Juni ist der Welt-Anti-Drogen-Tag, offiziell auch „International Day against Drug Abuse and Illicit Trafficking“ der Vereinten Nationen. Scientology Kirchen auf der ganzen Welt führten anläßlich dieses Tages Aktions-Veranstaltungen zur Drogenaufklärung in den verschiedensten Städten durch. In Deutschland fanden diese Veranstaltungen u.a. in Hamburg, Berlin, Stuttgart, München, Frankfurt und Düsseldorf statt. Bei dem Informationsstand in der Hamburger Innenstadt wurden nahezu 1000 Flyer und Drogenaufklärungshefte der Serie „Fakten über Drogen“ an interessierte Bürger verteilt.

Laut Weltdrogenbericht 2005 des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) konsumieren weltweit schätzungsweise 200 Millionen Menschen illegale Drogen, d.h. fast 5 % der Weltbevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren. 162 Millionen Menschen konsumieren Cannabis (Marihuana oder Haschisch), die verbreitetste illegale Droge.

Man schätzt, dass Alkohol- und Drogenmissbrauch die Gesellschaft jährlich ungefähr 220 Milliarden Euro kosten. Drogenabhängige verursachen 300% höhere Ausgaben im medizinischen Bereich. Ihre Produktivität ist ein Drittel niedriger und sie erscheinen mit 2,5-fach höherer Wahrscheinlichkeit 8 oder mehr Tage pro Jahr nicht an ihrem Arbeitsplatz.

Es ist daher von höchster Wichtigkeit, insbesondere Kinder und Jugendliche über Drogen aufzuklären, bevor sie beginnen, Drogen zu konsumieren. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass junge Menschen, die bis zum 21. Lebensjahr keine illegale Drogen genommen haben, dies höchstwahrscheinlich nie tun.

Der Schlüsselfaktor in der Drogenpräventionsarbeit ist also die Aufklärung. So entstand aus der internationalen Initiative „Sag Nein zu Drogen, Sag Ja zum Leben“, die u.a. auch von Mitgliedern der Scientology Kirche unterstützt wird die „Foundation for a Drug-Free World“, die weltweit aktiv ist. In den vergangenen Jahren wurde die Informationsreihe Fakten über Drogen zusammengestellt, die aus 13 Einzelheften bestehen und Informationen zu Cannabis, Alkohohl, Ecstasy, Kokain, Crack, Heroin, Crystal Meth, LSD u.a. bereitstellen. Die Hefte sind in 22 Sprachen kostenlos erhältlich und können über die Internetseiten www.sag-nein-zu-drogen.de oder www.drugfreeworld.org bestellt werden. Zusätzlich zu den Heften wurde eine 1 Stunde 42 Minuten umfassende Dokumentation mit den Titel „Die Fakten über Drogen“ produziert. Die DVD ist ein sachlicher Bericht darüber, was Drogen sind und was sie dem Körper und Verstand antun – berichtet von jenen, die es erlebt haben, die sie genommen haben, um darüber anderen zu berichten.

Der Welt-Anti-Drogen-Tag wurde im Dezember 1987 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen durch die UN Resolution 42/112 festgelegt und richtet sich gegen den Missbrauch von Drogen. Die Zielsetzung ist das Schaffen einer drogenfreien Gesellschaft.

Scientologen in Hamburg fahren entschlossen mit Drogenpräventionsarbeit fort

Mit einem Drogen-Aufklärungsstand am Wochenende im Bezirk Hamburg-Altona fuhren Anti-Drogen-Aktivisten der Initiative „Sag Nein zu Drogen, Sag Ja zum Leben“ fort die Menschen von Hamburg über die zerstörerischen Auswirkungen des Drogenkonsums aufzuklären. Hunderte von kleinen Heften, die Fakten über Haschisch, Alkohohl, Ecstay, Kokain, Crack, Crytal Meth, Schüffelstoffe, Heroin oder auch LSD zeigen wurden an Interessierte kostenlos verteilt.

Die Informationssuchende kommen aus allen Teilen der Bevölkerung: Jugendliche, die diese Hefte ihren Freunden geben wollen, betroffene Eltern, Lehrer, aber auch Personen, die selber in der Drogenprävention tätig sind und denen es an geeigneten Aufklärungsmaterialien fehlt. Auf großes Interesse bei der letztgenannten Gruppe stieß die DVD „Die Fakten über Drogen“. Die DVD, die eine Stunde und 40 Minuten umfasst, ist ein sachlicher Bericht darüber, was Drogen sind und was sie dem Körper und dem Verstand antun – berichtet von jenen, die es erlebt haben, die sie genommen haben, um darüber anderen zu berichten.

Drogen sind im Grunde Gifte. Die genommene Menge bestimmt die Wirkung. Eine kleine Menge wirkt stimulierend (macht aktiver). Eine größere Menge wirkt sedierend (dämpfend). Eine noch größere Menge führt zu einer Vergiftung und kann tödlich sein. Dies gilt für jede Droge. Verschienden ist nur die für den jeweiligen Effekt nötige Menge.

Aber viele Drogen haben noch eine andere Wirkung. Sie wirken direkt auf den Verstand. Sie können die Wahrnehmungen einer Person verzerren. Als Folge davon können die eigenen Reaktionen sonderbar, unangemessen, irrational oder sogar destruktiv sein. Drogen blockieren sämtliche Sinneswahrnehmungen – sowohl die erwünschten als auch die unerwünschten. Während sie kurzfristig Schmerzen lindern können, zerstören sie die eigenen Fähigkeiten und die Aufmerksamkeit und vernebeln die Sinnen.

Die Initiative „Sag Nein zu Drogen, Sag Ja zum Leben“, die ursprünglich von Mitgliedern der Scientology Kirche gegründet wurde, engagiert sich bereits seit mehr als 20 Jahren in der  Drogenaufklärung und -prävention.

Informationsstand für Menschenrechte ein großer Erfolg

Auf großen Zuspruch stieß am Pfingstwochenende ein Informationsstand der Gruppe „Jugend für Menschenrechte“ in der Hamburger Innenstadt. Innerhalb von kürzester Zeit wurden mehrere Hundert Flier und Broschüren zu der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte an interessierte Bürger herausgegeben. Zahlreiche Menschen unterzeichneten auch eine Petition, die fordert dafür zu sorgen, dass dieses Menschenrechtsdokument „verbreitet, ausgelegt, gelesen und erläutert wird, vor allem in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen…“

Als im Juni 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen angenommen wurden, gehörten nur 58 diesem Gremium an. Heute gibt es 192 Mitgliedstaaten. Trotzdem leiden noch immer Millionen Menschen, weil ihre Rechte nicht akzeptiert werden. Obschon das Recht auf genügend Nahrung in der Allgemeinen Erklärung verankert ist, erleiden jeden Tag über 15 000 Kinder den Hungertod. Die Erklärung schützt auch das Recht, sich frei auszudrücken, doch sind Tausende nur deshalb inhaftiert, weil sie Dinge sagten, die sie für wahr halten. Die Erklärung untersagt auch die Sklaverei, und doch leben heute 27 Millionen Menschen als Sklaven – mehr als doppelt so viele wie in den alten Zeiten des Skavenhandels. Und mehr als eine Milliarde Menschen können nicht lesen, obwohl die Erklärung das Recht auf Bildung mit einschließt.

Neben dem schon früher veröffentlichten Heft „Was sind Menschenrechte“ wurde am Samstag erstmals auch das neue Heft „Die Geschichte der Menschenrechte“ verteilt. Auf 27 Seiten wird u.a. ein Überblick über den Hintergrund der Menschenrechte als auch die geschichtliche Entwicklung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gegeben. Zu den Meilensteinen der Menschenrechte zählen:

1215: Die Magna Carta – durch sie wurden Menschenrechte festgelegt und zur damaligen Zeit der König dem Gesetz unterworfen.

1628 : Die Petition of Right – sie legte die Rechte und Freiheiten der Menschen gegenüber der britischen Krone dar.

1776: Die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten – sie verkündete das Recht zu leben, frei zu sein und nach Glück zu streben.

1789: Die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte – sie legte in Frankreich fest, dass vor dem Gesetz alle Bürger gleich sind.

1948: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – die erste Festlegung der 30 Rechte, die für jeden Menschen gelten.

Die Kampagne zur Bekanntmachung und Umsetzung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird, neben vielen anderen Gruppen auch entschieden von der Scientology Kirche unterstützt.

Mehr Informationen über Jugend für Menschenrechte erhalten Sie auf der Web-Site www.youthforhumanrights.org oder www.jugend-fuer-menschenrechte.de

Interesse an 40-minütigen Scientology Dokumentationsfilm riesengross

Der 40-minütige Dokumentationsfilm der Scientology Kirche zu dem ARD-Film “Bis nichts mehr bleibt” stösst auf großes Interesse in der Öffentlichkeit. Seit Mittwoch abend gab es beinahe 500.000 Zugriffe auf den Scientology Video-Kanal www.scientology-tv.de auf dem die Hintergründe zu dem tatsächlichen Sorgerechtsstreit aus dem Jahre 2002 / 2003 enthüllt werden.

Der ARD Film “Bis nichts mehr bleibt” zeigt ein Sorgerechtsdrama, dass an einer wahren Begebenheit angelehnt sein soll, jedoch in Wirklichkeit ganz anders abgelaufen ist. In der Dokumentation der Scientology Kirche wird in Interviews mit der Mutter und dem betroffenen Sohn in chronologischer Reihenfolge der tatsächliche Ablauf dieses Sorgerechtsdramas nachgezeichnet, so wie er sich tatsächlich zugetragen hat.

Spunghaft angestiegen ist das Interesse an mehr Informationen über die Scientology Kirche. Am Tag nach der Ausstrahlung des ARD Filmes berichteten die Kirchen und Missionen in Deutschland über Anrufe von Personen und E-mail-Anfragen zur Scientology Religion. Zahlreiche Menschen kamen auch direkt in die Kirchen, um sich ein eigenes Bild zu machen. Auch Anfragen nach Führungen und Diskussionen mit Vertretern der Scientology Kirche zu dem ARD-Film sind bei der Scientology Kirche eingegangen.

Seit 40 Jahren ist die Scientology Religion nun schon in Deutschland vertreten und verfügt über 9 Kirchen in Berlin, Hamburg (2), Frankfurt, München (2), Stuttgart und Düsseldorf (2). Weltweit gibt es über 8.000 Kirchen, Missionen und Gruppen in 165 Ländern mit Millionen von Mitgliedern. Um dem wachsenden Interesse der Öffentlichkeit an Scientology nachzukommen, wurden in den vergangenen Jahren neuen Kirchengebäude in Berlin, Johannesburg, London, Madrid, New York, San Francisco, Washington D.C. und in zahlreichen anderen Städten eröffnet, alleine in 2009 kamen Kirchengebäude in Malmö (Schweden); Dallas, Texas; Nashville, Tennessee (USA) und erst am 24. Oktober 2009 in Rom (Italien) hinzu. Seit Beginn des Jahres würden neue Kirchengebäude in Las Vegas, Quebec und Brüssel eröffnet.

Scientology Kirche reagiert mit eigenem Film zu geplantem ARD Spielfilm

Auf eigenem Videokanal und mit neuen Webseiten sollen Fakten und Hintergründe aufgezeigt werden

An einer Pressekonferenz hat die Scientology Kirche am Donnerstag einen eigenen 40-minütigen Dokumentationsfilm vorgestellt, der Hintergründe zum geplanten Spielfilm der ARD zeigt.

Der ARD Film zeigt ein Sorgerechtsdrama, das aber tatsächlich ganz anders abgelaufen ist. In Interviews mit der Mutter und dem Sohn wird ersichtlich, dass die Kontakte zwischen Vater (Ex- Mitglied der Scientology Kirche) und dem Sohn gut geklappt hatten bis zu dem Zeitpunkt wo die Hamburger Senatsangestellte Ursula Caberta sich eingemischt hat.

Mit verschiedensten Intrigen und Einflussnahmen versuchte sie vergeblich den Kontakt von Mutter und Sohn ganz zu brechen. Gericht und Jugendamt stellten sich dem aber entgegen.

Scientology wirft den Autoren des ARD-Filmes vor, die Recherchen nur einseitig durchgeführt zu haben und von Caberta manipuliert worden zu sein. Zahlreiche Szenen im Film sind schlicht falsch. Die ARD verletzt damit verschiede Programmrichtlinien.

Der Film der Scientology Kirche wird in Kürze auf einem neuen Videokanal aufgeschaltet (www.scientology-tv.de). Die Scientology Kirche will damit der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, alle Fakten zu sehen und sich dann ein eigenes Bild zu machen. Weitere Filme mit Hintergrunddaten sind geplant.

Die Scientology Kirche hat in den letzten Tagen auch verschiedene Websites kreiert, die Fakten zu Scientology und zur Kontroverse in Deutschland präsentiert.(www.scientology-fakten.de und www.scientology-verfassungsschutz.de).

Scientology Kirchen bieten neues Dianetik Seminar an

Die Scientology Kirche hat auf einer Internationalen Veranstaltung ein brandneues Dianetik Seminar für die Öffentlichkeit vorgestellt. Damit einhergehend wurde erstmalig eine mehrstündige DVD in 16 Sprachen zur Verfügung gestellt, die die einzelnen Konzeptionen der Dianetik, als auch einzelne Kapitel des Buches „Dianetik: Ein Leitfaden für den menschlichen Verstand“ in visueller Form präsentieren.

Dianetik bedeutet „was die Seele dem Körper antut“. Das Wort stammt ab vom griechischen dia „durch“ und nous die „Seele“. Tradionell besteht ein Dianetik Seminar aus einem Wochenendseminar an dessen Ende die Teilnehmer selbst erfahren können, auf welche Weise Dianetik ihnen helfen kann ihr Leben zu verbessern.

Das Dianetik Verfahren wird „Auditing“ genannt, vom lateinischen Wort „audire“ was zuhören bedeutet. Dianetik Seminare finden im sogenannten Ko-Auditing statt, d.h. die Teilnehmer des Seminars werden in Gruppen von jeweils 2 Leuten aufgeteilt, die dann lernen wie man Dianetik verwendet und die beiden Partner auditieren sich dann abwechselnd über das ganze Wochenende.

Mit Hilfe der neuesten audio-visuellen Techniken und Spezialeffekten werden im ersten Teil der DVD unter dem Titel : „Wie man die Dianetik verwendet“ 14 Kapitel des Buches visuell dargestellt. Die einzelnen Beiträge, die insgesamt 1,5 Stunden umfassen, erklären die Theorie und Verfahren der Dianetik und man erlangt ein vollständiges Verstehen der Grundlagen und kann dann unmittelbar damit beginnen die Dianetik anzuwenden. Der zweite 3-stündige Teil behandelt einzelne Aspekte des Auditings und in 18 weiteren Kapiteln wird jeweils ausführlich ein bestimmtes Prinzip oder Verfahren der Dianetik beschrieben.

Dianetik ist ein Bestseller seit nun fast 60 Jahren und mit über 20 Millionen gedruckten Exemplaren erzeugt das Buch eine Bewegung die über 100 Nationen umspannt. In dem Buch findet man den Aufbau und die vollständige Beschreibung des Reaktiven Verstandes, der bislang unekannten Quelle von Albträumen, übertriebener Furcht, Verstimmungen und Unsicherheiten, die den Menschen versklaven. Mit Hilfe der visuellen Darstellungen auf der nun erstmals zur Verfügung stehenden DVD beginnt eine neue Ära die Dianetik allgemein verständlich allen Interessierten vorzustellen.

L. Ron Hubbard sagte über die Dianetik einst folgendes : Dianetik ist ein Abenteuer. Sie ist eine Entdeckumgsreise in eine Terra Incognita, das weite und bisher unbekannte Reich, das sich einen Zentimeter hinter unserer Stirn befindet: den menschlichen Verstand.

Junge Scientologen engagieren sich für Drogenaufklärung

Zu Pfingsten nicht nur das schöne Wetter genießen, sondern sich gesellschaftlich engagieren. Dies machten 20 junge Scientologen der Initiative “Sag Nein zu Drogen, Sag Ja zum Leben” als sie kürzester Zeit 2000 Hefte “Fakten über Drogen” in Lüneburg und Umgebung verteilten. Mit ihrer Aktion wollen sie dazu beitragen, dass insbesondere Jugendliche über die verheerenden Auswirkungen des Drogenkonsums aufgeklärt werden.

Der Fachverband Drogen und Rauschmittel gab auf dem Bundes-Drogen-Kongress in Erfurt kürzlich bekannt, dass in Deutschland 10 Millionen Menschen Alkohol in gesundheitlich riskanter Form konsumieren. Darunter 1,3 Millionen Menschen, die als abhängig gelten. Besorgniserregend dabei auch, dass 450.000 Jugendliche im Alter von 12- bis 17-Jahren bereits einen gefährlichen Alkoholkonsum zeigen. Der Fachverband geht auch davon aus, dass ca. 380.000 Personen in Deutschland im Alter zwischen 18 und 64 Jahren Cannabis missbrauchen und davon sollen 220.000 abhängig sein.

Das 35-seitige Heft “Fakten über Drogen” gibt einen kurzen und prägnanten Überblick darüber wie Drogen funktionieren, sie sich auf den Verstand auswirken und grundlegende Fakten über die am meisten missbrauchten Drogen wie Cannabis, Ecstasy, Kokain, Crack, Heroin, LSD und auch Alkohol.

Alkohol lähmt das zentrale Nervensystem, setzt Hemmschwellen herab und beeinträchtigt das Urteilsvermögen. Das Trinken von großen Mengen Alkohol kann zum Koma und auch zum Tod führen. Der Mischkonsum von Alkohol zusammen mit Medikamenten oder illegalen Drogen ist äußerst gefährlich und kann ebenfalls tötliche Folgen haben. Alkohol wirkt sich direkt auf das Gehirn aus und führt zu mangelhaften Koordinationsvermögen, verlangsamten Reflexen, zu verzerrten visueller Wahrnehmung, Gedächtnislücken und zu Bewusstlosigkeit. Bei Jugendlichen, die sich noch im Wachstum befinden, hat Alkohol stärkere Auswirkungen auf Geist und Körper als bei Erwachsenen.

Mitglieder der Scientology Kirche engagieren sich bereits seit den neunziger Jahren mit ihrer Kampagne “Sag Nein zu Drogen, Sag Ja zum Leben” in dem Bereich der Drogenprävention. Mit Informationsveranstaltungen auf der Straße, der Verteilung von Infoheften und Flyern sollen die Menschen über die Gefahren von Drogen informiert werden und motiviert werden aus eigener Überzeugung NEIN zu Drogen zu sagen.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass Kinder und Jugendliche keine Drogen nehmen, wenn sie deren destruktive Auswirkungen verstehen, wenn sie nachahmenswerte Vorbilder haben und wenn sie von ihren gleichaltrigen Freunden und Bekannten in ihrer Sicht gegenüber Drogen bestärkt werden. Mehr Informationen hierzu auf der Internetseite : www.sag-nein-zu-drogen.de

Verwaltungsgericht Hamburg verhängt 5000,- Euro Ordnungsgeld gegen „Arbeitsgruppe Scientology“

Gericht äußert Zweifel an Rechtstreue der AGS wegen fortwährenden rechtswidrigen Verhaltens und Missachtung gerichtlicher Anordnungen

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 (Az. 9 V 53/08) gegen die Arbeitsgruppe Scientology ein Ordnungsgeld in Höhe von 5000,- Euro verhängt, da diese Stelle trotz bereits im Jahre 2006 erfolgter einstweiliger Anordnung und Androhung eines Ordnungsgelds die Maßgaben des Gerichtes nicht umgesetzt sondern grob fahrlässig die gerichtlichen Anordnungen bewusst missachtet hat.

In dem Verfahren ging es erneut um den Antrag eines Hamburger Scientologen, der seit 2006 gegen die sogenannte „Technologie-Erklärung“ gerichtlich vorgeht, weil sie entgegen einem klaren Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2005 (BVerwG 7 C 200.04) weiterhin auf ihrer Internetseite verbreitet wurde. Der AGS, deren Leiterin Frau Ursula Caberta ist, wurde dies bereits mit gerichtlicher Anordnung vom Jahre 2006 verboten, ebenso wie den Hinweis auf Dritte, die die „Technologie-Erklärung“ verbreiten. Die Mitteilung war 1 ½ Jahre trotz klarer Anordnungen des Gerichts und entgegen den gegenteiligen Beteuerungen der AGS bis vor kurzem nicht von den Internetseiten der Stadt entfernt worden

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Arbeitsgruppe Scientology durch Vorspiegelung einer scheinbaren Umsetzung der Vorgaben des Gerichtes, diese jedoch bewusst umgangen hatte. „Die Verstöße erfolgten auch schuldhaft“, so das Gericht. „Um eine nachhaltige Einwirkung auf das künftige Verhalten der Antragsgegnerin (Arbeitsgruppe Scientology) zu erzielen (bzw. dienstaufsichtliche Maßnahmen anzuregen)“ erachtete es das Gericht als notwendig, ein Ordnungsgeld in dieser Höhe festzusetzen.

In seiner weiteren Entscheidungsbegründung stellt das Gericht folgendes fest : „Der Umstand, dass die Antragsgegnerin (AGS) gleichwohl in vollem Bewusstsein um den Unrechtsgehalt ihres Verhaltens weiterhin gegen die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellte Unterlassungspflicht verstoßen und sogar noch eine gesonderte Unterlassungsverfügung herausgefordert hat, ist bereits für sich genommen ein bedenklicher Vorgang, weil er die grundsätzlich geltende Vermutung, man könne von einer Behörde die Befolgung gerichtlicher Entscheidungen bzw. generell rechtstreues Verhalten auch ohne gesonderte Verpflichtung erwarten, widerlegt und damit das Vertrauen in staatliche Institutionen generell zu untergraben geeignet ist“. Weiter heißt es : „Weiterhin stellt es eine ungewöhnliche Sorglosigkeit dar, wenn die Antragsgegnerin in mehreren Gerichtsverfahren über zwei Instanzen hinweg ebenso vollmundig wie letztlich unzutreffend behauptet hat, ihren Unterlassungspflichten nachgekommen zu sein.“

Die Verärgerung des Gerichtes, aber auch dessen Fassungslosigkeit über die Dreistigkeit einer Staatsbediensteten und ihrer Behördenstelle über die Nichtumsetzung gerichtlicher Entscheidungen, kommt an mehreren Stellen des Beschlusses deutlich zum Ausdruck.

Innerhalb von 4 Monaten muss die Hansestadt Hamburg damit ein weiteres Mal Steuergelder dazu ver(sch)wenden, um das rechtswidrige Verhalten von Frau Caberta und ihren Mitarbeitern in der Behörde für Inneres zu ahnden. Erst im März diesen Jahres wurde die Hansestadt Hamburg zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Az: 1 U 99/03) wegen rechtswidriger Äußerungen der Behördenangestellten Caberta. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte Frau Caberta in diesem Verfahren ein „amtspflichtwidriges Verhalten“ attestiert, weil sie gegenüber den Medien unwahre Äußerungen über Scientology getätigt hatte.

Oberlandesgericht Hamburg bescheinigt Innensenatsangestellte Ursula Caberta die Verletzung ihrer Amtspflichten gegenüber der Scientology Kirche

Die Hansestadt Hamburg wurde verurteilt, der Scientology Kirche Deutschland e.V. und die Scientology Kirche Hamburg e.V. wegen rechtswidriger Äußerungen von Caberta Schadensersatz zu zahlen (AZ: 1 U 99/03).

Im Jahre 2002 hatte Caberta mehrere unwahre Äußerungen gegenüber den Medien abgegeben. Diese wurde daraufhin von den Anwälten der Kirche abgemahnt und auf die Unwahrheit der Äußerungen hingewiesen. Die für diese Abmahnungen entstandenen Anwaltskosten forderten die Scientology Kirchen von der Stadt Hamburg als Schadensersatz zurück.

In seinem 23 Seiten umfassenden Urteil vom 7.3.2008 wirft der 1. Zivilsenat des OLG Hamburg Ursula Caberta vor, dass sie „bei Beachtung der erforderlichen Sorgfalt hätte voraussehen können und müssen, dass ihre kritischen Aussagen das Maß des Zulässigen überschreiten“. Diese hätten sich möglicherweise darauf berufen können, dass es sich um Äußerungen einer Behörde gehandelt habe und sie sich auf eine derartige Informationsquelle hätten verlassen dürfen. Das Gericht teilte die Auffassung der Kläger, dass sie nicht verpflichtet waren, diese Ansprüche gegenüber den Medien durchzusetzen.

Das Gericht stellte weiterhin fest, dass es sich bei Cabertas Äußerungen „um rechtswidrige Eingriffe in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kläger (Scientology Kirche) als Weltanschauungsgemeinschaft“ handelt und sie damit ein „amtspflichtwidriges Verhalten“ an den Tag gelegt hat.

Nach Auffassung des Senats waren die Kläger auch nicht verpflichtet, vor der Absendung der Abmahnschreiben im Wege der Dienstaufsichtsbeschwerde oder Gegenvorstellung an die Vorgesetzten von Caberta heranzutreten, um diese zu Maßnahmen gegen Frau Caberta zu veranlassen. Die Stadt habe nämlich deutlich zu erkennen gegeben, dass sie nicht bereit war, Frau Caberta die von den Klägern beanstandeten unwahren Äußerungen zu untersagen. Daher sei nicht zu erwarten gewesen, dass sie Frau Caberta entsprechend anweisen würde.

Diese grundsätzliche Entscheidung zwingt zukünftig den Geschädigten nicht mehr, sich mit den zahlreichen Medien auseinander zu setzen, die im guten Glauben behördliche Äußerungen wiedergeben. Der Geschädigte kann vielmehr seinen gesamten Schaden unmittelbar gegenüber der Behörde als Verursacher geltend machen.

„Es bleibt zu hoffen, dass die Hamburger Innenbehörde aus diesem Grundsatzurteil die korrekten Schlüsse zieht und zukünftig leichtfertige Äußerungen seiner Angestellten unterbindet“, so Frank Busch von der Scientology Kirche Hamburg e.V.